SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/135, B 2024/143 vom 12. September 2024 , Entscheid Verwaltungsgericht, 12.09.2024 - Sg Verwaltungsgericht (2024)
Personalrecht, öffentlich-rechtlich anerkannte Religionsgemeinschaften, Art. 59bis Abs. 1 VRP, Art. 6 Abs. 3 RGG, Art. 106 und 166 der Kirchenordnung der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons St. Gallen (KO), Art. 48bis der Dienst- und Besoldungsordnung für die kantonalkirchlichen Angestellten, Reglement für den Dienst der Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker. Der Beschwerdeführer, der als Kirchenmusiker bei einer evangelischen Kirchgemeinde angestellt war, hat gegen die sofortige Kündigung seines Arbeitsverhältnisses beim Kirchenrat der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons St. Gallen Rekurs erhoben. Der Kirchenrat hat einen Kostenvorschuss erhoben und den Rekurs nach dessen Nichtbezahlung nicht an die Hand genommen. Das Verwaltungsgericht schreibt die gegen die Erhebung des Kostenvorschusses erhobene Beschwerde als gegenstandslos geworden ab. Die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme des Rekurses weist sie ab. Das auf den Beschwerdeführer anwendbare Personalrecht der evangelischen Kirche schreibt in Übereinstimmung mit den kantonalen gesetzlichen Vorgaben über die öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgemeinschaften ein Schlichtungsverfahren vor, das dem allgemeinen Rekursverfahren, wie es die Kirchenordnung vorsieht, vorgeht. (Verwaltungsgericht B 2024/135 und 143)